Mittwoch, 25. November 2009

Weg mit dem Soli

von Helmut Kohl nach der Wiedervereinigung eingeführt -
nur für ein Jahr - versprochen
hat sich der Soli nun schon unter den
anderen Steuern und Abgaben einen Namen gemacht
und ist nun schon volljährig.

Aber dem Solidaritätszuschlag - wie er voll ausgesprochen heißt -
soll es an den Kragen .
Der Bund der Steuerzahler läßt die Korken Knallen .

Aus der Presse : (hier : www.sueddeutsche.de)

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Das Bundesverfassungsgericht muss den Solidaritätszuschlag auf seine Vereinbarkeit mit dem Grundgesetz überprüfen: Das Niedersächsische Finanzgericht stufte das Gesetz über den Zuschlag als verfassungswidrig ein.
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